Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 23.01.2014 - 1 A 624/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
SächsBO § 80 S. 1
Bauaufsichtliches Einschreiten, Ermessen, atypischer Fall - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 25.07.2012 - 3 K 254/11
- OVG Sachsen, 23.01.2014 - 1 A 624/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …
Auszug aus OVG Sachsen, 23.01.2014 - 1 A 624/12
Dieser Zulassungsgrund erfordert eine Auseinandersetzung des Zulassungsantrags mit den tragenden Rechtssätzen oder erheblichen Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts, die mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage gestellt werden müssen, dass der Ausgang eines Berufungsverfahrens als ungewiss erscheint (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 -, juris Rn. 17). - BVerwG, 08.01.2013 - 4 B 23.12
Bindungswirkung von Nr. 7.4 Abs. 2 TA Lärm
Auszug aus OVG Sachsen, 23.01.2014 - 1 A 624/12
Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Versäumnisse eines anwaltlich vertretenen Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren und insbesondere Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter zumutbarerweise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (…BVerwG, Urt. v. 23. Mai 1986 - 8 C 10.84 - BVerwGE 74, 222, 223 f.; BVerwG, Beschl. v. 8. Januar 2013 - 4 B 23.12 -, juris Rn. 7; st. Rspr.). - OVG Sachsen, 19.02.2008 - 1 B 182/07
Beseitigungsverfügung; intendiertes Ermessen; nachbarschützende Vorschrift
Auszug aus OVG Sachsen, 23.01.2014 - 1 A 624/12
Soweit vorgetragen wird, das Verwaltungsgericht sei davon ausgegangen, "es gäbe noch einen gewissen Ermessensspielraum, wenn nachbarschützende Vorschriften verletzt sind", vermag der Senat im Hinblick auf sein vom Kläger zitiertes Urteil vom 19. Februar 2008 - 1 B 182/07 - eine Divergenz nicht zu erkennen. - BVerwG, 23.05.1986 - 8 C 10.84
Wehrpflicht - Mitwirkungspflicht - Musterungsstreit - Ärztliche Untersuchung
Auszug aus OVG Sachsen, 23.01.2014 - 1 A 624/12
Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Versäumnisse eines anwaltlich vertretenen Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren und insbesondere Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter zumutbarerweise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (BVerwG, Urt. v. 23. Mai 1986 - 8 C 10.84 - BVerwGE 74, 222, 223 f.;… BVerwG, Beschl. v. 8. Januar 2013 - 4 B 23.12 -, juris Rn. 7; st. Rspr.).
- OVG Sachsen, 18.10.2018 - 1 A 84/16
Bauaufsichtliches Einschreiten; Nachbarschutz; Beseitigungsanordnung; Brandwand; …
Ein Absehen vom Einschreiten ist insbesondere dann gerechtfertigt, wenn der Nachbar trotz der Verletzung nachbarschützender Vorschriften ausnahmsweise tatsächlich nicht spürbar beeinträchtigt ist (…Senatsurt. v. 19. Februar 2008 - 1 B 182/07 -, juris Rn. 26 m. w. V. auf die Rspr.;… Senatsurteil v. 30. August 2013 - 1 A 823/10 -, juris Rn. 60; Senatsbeschl. v. 23. Januar 2014 - 1 A 624/12 -, juris Rn. 8).